Aktuelles: Neue Gesetze - Juli - August 2016

Wir präsentieren Ihnen einige wesentliche Änderungen im österreichischen und europäischen Umwelt,- Anlagen- und Arbeitsschutzrecht!

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Änderung: Verordnung elektromagnetische Felder - VEMF
Novellenbezeichnung: BGBl. II Nr. 179/2016 07.07.2016

Inhalt: Durch die neue Verordnung ist jeder Arbeitgeber verpflichtet, die Gefährdung aufgrund elektromagnetischer Strahlung zu evaluieren. Dies erfasst statische elektrische, statische magnetische sowie zeitlich veränderliche elektrische, magnetische und elektromagnetische Felder im Frequenzbereich von 0 Hz bis 300 GHz.

Es werden Auslösewerte und Expositionsgrenzwerte festgelegt, wobei zwischen thermischer und nichtthermischer Wirkung unterschieden wird. Werden diese Werte erreicht sind - wie bei den anderen Evaluierungsverordnungen wie VOLV oder VOPST - die Mitarbeiter zu informieren und zu unterwiesen. Ebenso ist ein Maßnahmenprogramm (baulich, organisatorisch, ...) abzuwickeln, um die Werte auszuschließen oder auf ein Mindestmaß zu beschränken.

In Kraft: 01.08.2016

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Änderung: Störfallinformationsverordnung-StIV
Novellenbezeichnung: BGBl. II Nr. 191/2016 15.07.2016

Inhalt: Adaptionen in Umsetzung der Seveso-III-Richlinie.

Es erfolgt eine Neudefinition der "möglicherweise betroffenen Personen", die Informationen sind verpflichtend im Internet unter dem Begriff "Öffentlichkeitsinformation/Notfallinformation" zu veröffentlichen. Außerdem sind die Informationen verpflichtend am Betriebstor oder in dessen unmittelbarer Nähe anzubringen. Öffentlichen Gebäuden (Schulen, Krankenhäuser etc), die im möglichen Auswirkungsbereich eines Unfalles liegen, sind diese Informationen verpflichtend zu übermitteln. Andere Bekanntmachungsarten können freiwillig zusätzlich gewählt werden (Postwurfsendungen, Anschlag Amtstafel der Gemeinde, Zeitungsinserate, Tag der offenen Tür, Informationsveranstaltungen etc).

Diese Informationsvorschriften sind für alle Betriebe (bestehende und neue Seveso-Betriebe) erstmalig bis spätestens 16.01.2017 umzusetzen und mind. 5-jährlich zu wiederholen.

In Kraft: 16.07.2016